ThemenNews

hier haben wir verschiedene Themen für Sie zusammengefasst, die von europäischer Relevanz sind.
European-CommissionDer Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kritisiert die von der Europäischen Union verschärften Anti-Raucher-Maßnahmen.
Bahr, der vor einiger Zeit selbst das Rauchen aufgegeben haben soll, findet unter anderem die geplanten verschärften Warnhinweise auf Zigarettenschachteln sowie das Verbot von Tabakzusatzstoffen nicht besonders gut. Nach der Meinung der EU sollen Warntexte wie z.B. „Rauchen tötet“ und schockierende Fotos  in Zukunft bis 75 Prozent der Vorder- und Rückseite der Zigarettenpackung einnehmen.
migrationDie Organisation Amnesty International hat in den letzten Tagen die europäische Flüchtlingspolitik wegen ihres Umgangs mit Flüchtlingen stark kritisiert. Die Europäische Kommission ist jedoch einer anderer Meinung. Der Sprecher der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat in Brüssel die europäische Flüchtlingspolitik verteidigt, als er sagte, dass die EU schon vielen Menschen Schutz gewährt und vielen ein neues Leben ermöglicht habe. Nach seinen Worten gebe es in einigen EU-Ländern aber noch Verbesserungsbedarf, die EU sei sich dessen bewusst und arbeite an einer Vereinheitlichung dieser Politik, so dann sie in allen EU-Staaten in Zukunft gleich durchgeführt wird. Die Kritik von Amnesty International kam nur ein paar Tage vor der Entgegennahme des Friedensnobelpreises.
Catherine AshtonDie Meinung der EU-Länder über den Umgang mit der syrischen Opposition, die jetzt neu ein Bündnis gegründet hat, ist verschieden. Am Montagabend haben sich nach einer langen Diskussion in Brüssel die Außenminister von 27 EU-Staaten darauf geeinigt, dass die Koalition der Oppositionskräfte für „legitime Vertreter“ Syriens gehalten werden sollte.
eu usaHillary Clinton, die US-Außenministerin, hat heute in Brüssel nach den Beratungen der NATO-Außenminister erklärt, dass es die Gefahr besteht, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad Chemiewaffen gegen Aufständische einsetzt. Sie warnte vor der Tatsache, dass Baschar al-Assad nicht nur die Chemiewaffen einsetzen könnte, sondern auch dass er die Kontrolle über diese Waffen an eine der Gruppen, die nun in Syrien operieren, verlieren könnte. Nach ihren Worten seien die NATO-Länder sich „absolut einig in der unmissverständlichen Botschaft, dass damit eine rote Linie überschritten würde und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden“. Die USA hat nach Worten der US-Außenministerin mehrmals versucht Syrien klarzumachen, dass in dieser Frage die ganze Europäische Union einig ist.

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Am Sonntag wurde in der Zeitung „The Observer" eine Umfrage von Optimum Research veröffentlicht. Laut der Umfrage würden 34 Prozent der Briten mit Sicherheit für einen Austritt Großbritanniens stimmen und 22 Prozent würden es für wahrscheinlich halten. 11 Prozent der Befragten wären demgegenüber jedenfalls für den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union, 19 Prozent vermutlich. 14 Prozent der Befragten waren unentschieden.