EuropaWahl 2009

Mon

06

Apr

2009

Europawahl 2009: Zahlen für wahlberechtigte Unionsbürger in Deutschland PDF Print E-mail
Written by Michael Seidler   

www.bundeswahlleiter.de

    In Deutschland lebten am 31. Dezember 2008 insgesamt rund 2 140 000 Bürger anderer EU -Mitgliedstaaten über 18 Jahren, die bei der Europawahl 2009 in Deutschland wahlberechtigt sind. Dies ergibt sich aus der aktuellen Auswertung des Ausländerzentralregisters mit Stand vom 31. Dezember 2008 durch das Statistische Bundesamt (Destatis). Darunter sind rund 1 122 000 Männer (52,4%) und rund 1 018 000 Frauen (47,6%). Insgesamt sind damit 37,6% der erwachsenen ausländischen Bevölkerung in Deutschland EU-Bürger.

    Das Durchschnittsalter aller EU-Bürger in Deutschland einschließlich der unter 18-Jährigen beträgt 40,8 Jahre, ihre durchschnittliche Aufenthaltsdauer in Deutschland 19,9 Jahre.

Last Updated on Monday, 06 April 2009 06:20
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Tue

31

Mar

2009

Themen der Europawahl 2009 PDF Print E-mail
Written by Michael Seidler   
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375 Millionen Menschen sind vom 4. bis 7. Juni aufgerufen 736 Abgeordnete für das Europäische Parlament zu wählen. Ein Parlament, das in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend an Macht und Einfluss gewonnen hat. Ein Parlament, das Gesetzgeber, Kontrolleur und Forum der Meinungsbildung ist. Vom Parlament verabschiedete Gesetze betreffen wichtige Zukunftsfragen wie Energie, Finanzen, Zuwanderung und Sicherheit. Informieren Sie sich über getroffene und anstehende Entscheidungen.

Das Europäische Parlament ist in mancher Hinsicht einzigartig – etwa was seine Größe angeht und die Vielsprachigkeit.
 
Die Tatsache, dass es keine Regierungsmehrheit und keine Opposition gibt, macht Konflikte manchmal weniger deutlich, aber sie gibt den einzelnen Abgeordneten oft auch außergewöhnliche Gestaltungsmöglichkeiten. Kaum ein Entwurf einer Richtlinie oder Verordnung verlässt das Parlament so, wie es ihm vorgelegt wurde.
 
Last Updated on Monday, 30 March 2009 21:58
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Mon

30

Mar

2009

LSVD fühlt Parteien auf den Zahn PDF Print E-mail
Written by Michael Seidler   
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LSVD präsentiert Wahlprüfsteine

Am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Europaparlament statt. In der Vergangenheit war das EU-Palament Motor der Antisidiskriminierung und Chancengleichheit in der EU, wichtige Resolutionen und Anstöße, die gleiche Rechte von Lesben und Schwulen betreffen, kamen aus der Mitte des Parlaments. Viele Lesben und Schwule interessiert es deshalb brennend, wie die Parteien zu unseren Anliegen stehen.

Wir fühlen den Parteien auf den Zahn. Ende letzter Woche haben wir fünf Prüfsteine zur Europawahl an die im EU-Parlament vertretenen Parteien verschickt. Die Parteien haben nunmehr sechs Wochen Zeit, um unsere konkreten Fragen ebenso konkret zu beantworten. Im Mai werden wir die Antworten der Parteien und unsere Auswertung der Öffentlichkeit vorstellen.

Last Updated on Monday, 30 March 2009 06:25
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Mon

30

Mar

2009

Sonderwahlregister für die Griechen in Deutschland PDF Print E-mail
Written by Michael Seidler   
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Sonderwahlregister für die Griechen in Deutschland / Botschaft ruft Griechen auf, sich eintragen zu lassen
Frist läuft am 31.März ab

Berlin - Einen Tag früher als ihre Landsleute in Griechenland wählen die Griechen in Deutschland für das Europaparlament. Wie das Presse- und Informationsbüro der griechischen Botschaft in Berlin mitgeteilt hat, werden für die griechischen Staatsbürger die Urnen am Samstag, 6.Juni 2009 in den neun Generalkonsulaten Griechenlands in Deutschland aufgestellt.

In Griechenland, wohin die verplombten Wahlurnen unter der Aufsicht gleich nach der Schließung der Wahllokale geflogen werden, wird am Sonntag, 7.Juni 2009 gewählt.

Die verplombten Urnen aus Deutschland werden im Landgericht Athen geöffnet und die Stimmen gezählt, sodaß die Resultate gleichzeitig mit jenen in Griechenland selbst veröffentlicht werden.

Last Updated on Monday, 30 March 2009 06:21
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Sat

28

Mar

2009

Handwerk fordert Vorfahrt für den Mittelstand PDF Print E-mail
Written by Michael Seidler   
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(Berlin/Brüssel) - "Die kleinen Betriebe bauen Europa - Vorfahrt für den Mittelstand" - dies ist der programmatische Titel der Wahlprüfsteine des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) zur Europawahl am 7. Juni 2009. Das Handwerk beleuchtet 12 Politikbereiche aus handwerkspolitischer Sicht und formuliert seine Erwartungen an die künftigen Abgeordneten im neuen Europaparlament.

Kernpunkt ist die Forderung, das Prinzip "Vorrang für kleine und mittlere Unternehmen" in alle europäischen Aktivitäten zu integrieren und jede Initiative hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Mittelstand vorab zu prüfen. ZDH-Generalsekretär Hanns-Eberhard Schleyer: "Erst recht vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise muss die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen gesichert werden. Daher sind alle europäischen Maßnahmen, die die Betriebe zusätzlich belasten, vorerst auszusetzen. Wir brauchen hier ein Moratorium."
Last Updated on Monday, 30 March 2009 06:30
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