Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer noch jungen Geschichte an der Europawahl teil. Damit wird die Partei bundesweit auf dem Wahlzettel wählbar sein.

Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei mit dem heutigen Tag, also dem 10. April 2009, zur Europawahl 2009 zugelassen. Erfreulicherweise wurde die Anzahl der benötigten Unterschriften weit übertroffen. Benötigt wurden 4000 beglaubigte Unterschriften und zum 31. März konnte die Piratenpartei insgesamt 5333 Unterschriften vorlegen.

Auf einen neuen Video- Wettbewerb zur Europawahl 2009 wies heute, Freitag, 3. April, Kulturreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. David Brenner hin. "Der Video-Wettbe-werb ‘film it! – Dreh das große Ding‘ zur Europawahl 2009 richtet sich an junge Menschen. Sie sollen bis spätestens 21. April ihre eigenen Ideen zum Thema EU und Europawahl auf Film bannen. Im Vordergrund steht dabei nicht die filmische Qualität, sondern vor allem der Inhalt der Beiträge. Auch kritische Auseinandersetzungen mit Politik oder EU sind erlaubt und durchaus erwünscht", so Brenner weiter. Nähere Informationen gibt es unter www.film-it.at im Internet.

Zum Mitmachen sind alle Jugendlichen mit österreichischem Wohnsitz im Alter von 15 bis 25 Jahren eingeladen. Die Jugendlichen können sich zu Teams von drei bis fünf Leuten zusammenschließen und ein Video zur EU oder Europa-Wahl machen, am besten im Umfang von einer bis fünf Minuten.

        - Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind,

        - am Wahltag (7. Juni 2009) das achtzehnte Lebensjahr vollendet
haben,

        - nach dem 23. Mai 1949 mindestens drei Monate ununterbrochen in
der Bundesrepublik Deutschland gewohnt haben

    und

        - nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

    Der noch bei den letzten Europa- und Bundestagswahlen geltende Ausschluss vom Wahlrecht für Deutsche, die außerhalb der Mitgliedstaaten des Europarats lebten und bei denen seit ihrem Fortzug aus Deutschland mehr als 25 Jahre vergangen waren, ist inzwischen gestrichen.